Effektive Zwangsvollstreckung

Wir möchten den größtmöglichen Erfolg mit der Zwangsvollstreckung für Sie erzielen, damit Ihre Forderung erfüllt wird. Dafür bietet das Gesetz mehrere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, die wahlweise oder auch gleichzeitig eingeleitet werden können. Wir haben die Möglichkeit und das Wissen, alle gesetzlichen Zwangsvollstreckungsinstrumente effektiv einzusetzen. Welche Maßnahmen wir einleiten, hängt von Informationen über den Schuldner und Ihrem Bedarf ab, den wir mit Ihnen abstimmen. Wir weisen darauf hin, dass die Zwangsvollstreckung ein selbständiges Verfahren ist, das neue Kosten auslöst.

Um eine effektive Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner vornehmen zu können, benötigen wir möglichst aktuelle und umfassende Informationen über dessen finanzielle Verhältnisse. Soweit Sie uns solche Informationen vollständig liefern können, können wir ggfs. schon Zwangsvollstreckungsmaßnahmen einleiten. Sollten die Informationen jedoch fehlen, kann i.d.R. der Gerichtsvollzieher diese Informationen vom Schuldner einholen.
Folgende die Informationen über den Schuldner sind wichtig:

  • Arbeitseinkommen
  • Bankkonten
  • Immobilienvermögen
  • Wertgegenstände
  • Sonstiges

Bei dem Zwangsvollstreckungsverfahren können Sie uns mit Ihren Informationen und Unterlagen über den Schuldner maßgeblich unterstützen und damit zum Erfolg der Zwangsvollstreckung beitragen. Alle Informationen und Unterlagen wie beispielsweise Kontoauszüge, Überweisungsträger, Schecks oder Rechnungskopien des Schuldners, über die Sie verfügen, können wichtige Hinweise sein.
Haben Sie keine Informationen oder Unterlagen über den Schuldner kann die Arbeit des Gerichtsvollziehers eine weitere Chance sein, an Informationen oder Unterlagen über den Schuldner heranzukommen. Bei seiner ersten Amtshandlung kann er bereits auch Sachpfändungen in der Wohnung des Schuldners oder in dessen Geschäftslokal vornehmen und die gepfändeten Sachen anschließend versteigern.

Lohnt es sich, gegen den Schuldner Vollstreckungsmaßnahmen einzuleiten? Bei welcher Bank können Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet werden? Diese Fragen beschäftigen Sie und uns im Vorfeld der Zwangsvollstreckung. Wenn wir eine Wirtschaftsauskunft einholen, so sind darin i.d.R. aktuelle Angaben zu Handelsregistereintragungen, der Kapitalausstattung, den Vermögens-, Haftungs- und Inhaberverhältnissen, dem Geschäftsgegenstand, der Anzahl der Mitarbeiter, den Umsätzen, der Bankverbindung und der Zahlungsweise enthalten. Wir weisen darauf hin, dass mit der Einholung der Wirtschaftsauskünfte Kosten entstehen.

Neben unserer Tätigkeit im Zwangsvollstreckungsverfahren bieten wir Ihnen auch an, dass wir im Vorfeld der Zwangsvollstreckung einige Ermittlungsarbeiten für Sie durchführen. Wir weisen aber darauf hin, dass die Ermittlungsarbeiten Kosten auslösen können.

Unabhängig von unserer Ermittlungstätigkeit kann es auch sinnvoll sein, eine spezialisierte Detektei mit Nachforschungen über den Schuldner zu beauftragen, über die Sie und wir Auskünfte erhalten und die für Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sachdienlich sind. Durch die Ermittlungsarbeit der Detektei entstehen weitere Kosten.

Der Schuldner ist vom Gericht z.B. zur Räumung seiner Wohnung verurteilt worden. Die Räumung wird durch den Gerichtsvollzieher vollzogen, wenn der Schuldner nicht freiwillig räumt. Dabei ist eine Durchsuchungsanordnung nach § 758a ZPO nicht erforderlich.

Mit einem Zahlungstitel (Urteil, Beschluss etc.) kann der Gläubiger Sachen, die im Eigentum des Schuldners stehen, pfänden und anschließend versteigern lassen. Diese Form der Vollstreckung kann erfolgreich sein, weil beim Schuldnern Wertsachen vorhanden sind. Die Sachpfändung empfiehlt sich dann, wenn der Schuldner über wertvolle Sachen verfügt und diese genau bezeichnet werden können. Manchmal ist die Sachpfändung der letzte Versuch, wenn andere Vollstreckungsmaßnahmen erfolglos gewesen sind.

Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluß (kurz PfÜB) ist geeignet, wenn dem Schuldner Geldansprüche gegen Dritte zustehen (z.B. Kaufpreis für verkaufte Immobilie oder Arbeitsentgelt vom Arbeitgeber). Der Antrag auf Erlass des PfÜB wird von uns beim Gericht gestellt und sodann von dort dem sog. Drittschuldner zugestellt. Drittschuldner ist derjenige, gegen den der Schuldner einen Zahlungsanspruch hat. Häufig können Bankkonten, das Arbeitseinkommen, Versicherungsansprüche oder Gesellschaftsanteile (z.B. Gewinnbezugsrechte) etc. erfolgreich gepfändet werden.
Der PfÜB entfaltet erst mit der Zustellung an den Drittschuldner seine Wirkung. Zwischen Antragstellung und Zustellung vergehen nicht selten mehrere Wochen. Bis zur Zustellung des PfÜBs sichern wir Ihre Ansprüche durch Zustellung eines vorläufigen Zahlungsverbotes an den Drittschuldner.
Voraussetzung für die Beantragung eines PfÜB ist das Vorliegen eines wenigstens vorläufig vollstreckbaren Urteils. Bei einem rechtskräftigen Urteil (Rechtskraft = alle Rechtsmittel sind ausgeschöpft) ist eine Sicherheitsleistung des Gläubigers für die Durchführung der Vollstreckungsmaßnahme nicht erforderlich. Bei einem nur vorläufig vollstreckbaren Urteil ist i.d.R. eine Sicherheitsleistung des Gläubigers notwendig (Ausnahme siehe Sicherungsvollstreckung). Der Zwangsvollstreckung in das Immobiliarvermögen kann durch den PfÜB nicht erfolgen (siehe dazu Sicherungshypothek, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung).

Die Sicherungsvollstreckung ermöglicht einen Zugriff auf das Vermögen des Schuldners während eines laufenden gerichtlichen Verfahrens und erfordert keine Sicherheitsleistung des vollstreckenden Gläubigers. Diese Vollstreckungsmöglichkeit empfiehlt sich insbesondere dann, wenn ungewiss ist, ob der Schuldner nach Beendigung des Prozesses noch in der Lage sein wird, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.
Nur wenige Voraussetzungen sind erforderlich:

  • der Gläubiger muss Inhaber eines vorläufig vollstreckbaren Urteils sein. I.d.R. ist dies nach Beendigung der I. Instanz der Fall;
  • die vollstreckbare Ausfertigung dieses Urteils muss dem Schuldner oder dessen Anwalt zwei Wochen vor Beginn der Vollstreckung zugestellt werden;
  • gepfändet werden kann dann das Vermögen des Schuldners (z.B. Konto- oder Gehaltspfändung) oder das Immobiliarvermögen des Schuldners wird mit einer Sicherungshypothek belegt (siehe auch Sicherungshypothek).

Die Sicherungsvollstreckung führt nicht dazu, dass der Gläubiger bereits Geld erhält. Sie führt nur zu einer Sicherstellung der Vermögenswerte des Schuldners.

Verfügt der Gläubiger über einen wenigstens vorläufig vollstreckbaren Zahlungstitel (z.B. Urteil), so kann er auf das Immobiliarvermögen (z.B. Grundstücke, Erbbaurechte, Wohnungseigentum) des Schuldners zugreifen. Wegen der ihm zustehenden Forderung wird auf seinen Antrag hin im Grundbuch eine Sicherungshypothek an rangbereiter Stelle eingetragen. Damit wird nur eine Sicherung bewirkt, es erfolgt noch keine Verwertung. Die Verwertung erfolgt mittels der Zwangsversteigerung oder der Zwangsverwaltung des Immobiliars. Gleichwohl empfiehlt sich die Sicherungshypothek in der Regel auch dann, wenn die Zwangsversteigerung und/oder die Zwangsverwaltung (noch) nicht beabsichtigt sind.

Verfügt der Gläubiger über einen vollstreckbaren Zahlungstitel (z.B. Urteil), so kann er auf das Immobiliarvermögen (z.B. Grundstücke, Erbbaurechte, Wohnungseigentum) des Schuldners zugreifen. Er kann entweder seine Ansprüche nur sichern (siehe auch Sicherungshypothek) oder auch verwerten durch Zugriff auf das Immobiliarvermögen, indem er die Zwangsversteigerung beantragt. Eine Sicherungshypothek ist zwar nicht Voraussetzung für die Zwangsversteigerung, aber meist sinnvoll, weil sich bei der Vollstreckung aus dem im Grundbuch mittels der Sicherungshypothek gesicherten dinglichen Recht die Chancen verbessern, bei der Verteilung des Versteigerungserlöses berücksichtigt zu werden.

Verfügt der Gläubiger über einen vollstreckbaren Zahlungstitel (z.B. Urteil), so kann er auf das Immobiliarvermögen (z.B. Grundstücke, Erbbaurechte, Wohnungseigentum) des Schuldners zugreifen. Er kann entweder seine Ansprüche nur sichern (siehe auch Sicherungshypothek) oder auch verwerten durch den Zugriff auf das Immobiliarvermögen im Wegen der Zwangsversteigerung und/oder der Zwangsverwaltung. Die Zwangsverwaltung der Immobilie kann auch neben der Zwangsversteigerung beantragt werden, so dass beide Zwangsmaßnahmen parallel laufen.
Bei der Zwangsverwaltung behält der Schuldner zwar das Eigentum an der Immobilie, sie schränkt ihn jedoch in der Verfügungsgewalt erheblich ein. An den Einnahmen aus der Zwangsverwaltung (z.B. Mieteinnahmen) kann der Gläubiger teilhaben, wenn keine vorrangigen Ansprüche zu befriedigen sind. Oft kann sich die Zwangsverwaltung für den WEG-Verwalter lohnen, der gegen einen Wohnungseigentümer rückständiges Wohngeldes beitreibt. Beispielsweise können durch die Zwangsverwaltung laufende Wohngelder gesichert werden, weil diese vom Zwangsverwalter aus den Einnahmen vorrangig zu bezahlen sind. Das gilt auch dann, wenn bereits die Zwangsversteigerung der Immobilie läuft.

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